July 26, 2021

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China Panda

EU zunehmend gegen Investitionsabkommen mit China!

Die Stimmen in der EU gegen Investitionsabkommen mehren sich!

In der Europäischen Union sind immer mehr Menschen gegen ein Investitionsabkommen mit China. Nach dem Europäischen Parlament kritisierte auch die Europäische Kommission. Dies wird laut Kritikern insbesondere Bundeskanzlerin Merkel betreffen.

Nach dem Europäischen Parlament steht die Europäische Kommission nun auch einer Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zu China skeptisch gegenüber.

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, sagte in einem Interview mit Agence France-Presse, dass das Umfeld für das Erreichen eines geplanten Investitionsabkommens mit China angesichts der Sanktionen ungünstig sei.

Sein Sprecher fügte hinzu: Derzeit besteht kein politisches Interesse daran, das Abkommen voranzutreiben.

Peking hatte zuvor gegen einige Mitglieder des Europäischen Parlaments Sanktionen verhängt, die die Menschenrechtsverletzungen gegen uigurische und tibetische Minderheiten kritisierten. Unter ihnen ist der grüne Politiker Reinhard Bütikofer.

Am Abend teilte Butikov dem in Brüssel ansässigen ARD-Studio mit, dass nach der Verhängung von Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments in Peking klar geworden sei, dass das Europäische Parlament das Investitionsabkommen mit China nicht genehmigen werde.

Insbesondere die deutsche Automobilindustrie hat die Unterstützung dieses Investitionsabkommens erhalten. China ist ihr wichtiger Absatzmarkt. Allein Volkswagen hat in China vier von zehn Neuwagen verkauft. Aufgrund der Koronapandemie sind die weltweiten Verkäufe gesunken, aber Chinas Autoverkäufe sind stabil geblieben.